Am 20. September wählt Berlin einen neuen Landtag (das Abgeordnetenhaus) und die zwölf Bezirksverordneten-Versammlungen (BVV). Verkehr ist dabei ein entscheidendes Thema für den Lebensalltag der Berliner:innen und die Zukunftsfähigkeit in Stadt.

AGH, BVwas?

Verkehrspolitisch liegt vieles in der Hand der Bezirke, vertreten durch die BVV, Bezirksstadträt:innen und Bezirksbürgermeister:innen. Der Bezirk ist für den öffentlichem Raum abseits der Hauptstraßen verantwortlich: für Fahrradstraßen, Verkehrsberuhigung in Wohngebieten, Gehwegvorstreckungen und vieles mehr. Der Senat ist für Radwege an den übergeordneten Hauptstraßen verantwortlich und entscheidet mit dem Berliner Landeshaushalt darüber, für welche Projekte Geld zur Verfügung steht. 

Parteien brauchen drei Prozent der Stimmen, um in der BVV vertreten zu sein. Wählen dürfen alle EU-Bürger:innen ab 16 Jahren mit Wohnsitz in Berlin. Für das AGH sind alle Berliner:innen mit deutscher Staatsbürgerschaft ab 16 Jahren wahlberechtigt.

Für sicheren Verkehr und die Verkehrswende ist also beides wichtig: verkehrpolitisches Engagement in den Bezirken und auf Landesebene. 

Die Wahl-O-Rad-Fragen für den Bezirk Lichtenberg wurden im Netzwerk Fahrradfreundliches Lichtenberg entwickelt und an die Parteien verschickt. Neben der ADFC-Stadtteilgruppe Lichtenberg sind hier viele weitere Initiativen aus dem Bezirk aktiv, zum Beispiel Carlesshorst, der FAN-Beirat und die Kiezblöcke im Kaskel- und Weitlingkiez. Informier dich jetzt im Wahl-O-Rad zu den verkehrspolitischen Positionen der Parteien! 

Und bitte geh wählen - Jede Stimme zählt für den #NeustartFürsRad!